Zur Frage, ob im Rahmen eines Normenkontrollverfahrens gegen einen planfeststellungsersetzenden Bebauungsplan nach § 17b Abs. 2 Satz 1 FStrG von der Tatbestandswirkung…
Das Gebot der Konfliktbewältigung verlangt, dass alle der Planung zuzurechnenden Konflikte in der Bauleitplanung möglichst bewältigt werden müssen Zur Notwendigkeit der…
In Hessen dürfen Kommunen eine Steuer auf das Halten und Benutzen von Pferden als örtliche Aufwandsteuer erheben. Nach dem nachfolgend wiedergegebenen Beschluss des…
Erlöschen des Bestandsschutzes (Entprivilegierung) durch Nutzungsänderung einer Jagdhütte in eine Hütte zu Wochenend- und Freizeitzwecken :HLBS-Ms Nr. 18.1/6 :
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Plangungsrechtliche Unzulässigkeit einer der Pferdzucht dienenden Halle im Außenbereich wegen Beeinträchtigung des Landschaftsbilds :HLBS-Ms Nr. 18.1/39
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Die Belassung von Rindern auf einem häufig verschlammten, morastigen Gelände ohne zureichenden Witterungsschutz und ohne ausreichende Versorgung mit Futter und Wasser ist…
Eine Sicherheitsleistung für den Rückbau einer Windkraftanlage konnte vor Inkrafttreten des § 35 Abs. 5 Satz 2 und 3 BauGB 2004 allein auf § 6 Abs. 3 Satz 1 HENatG…