Allgemeine Geschäftsbedingungen

Bestellungen können innerhalb von 14 Tagen ab Eingang der Ware ohne Angabe von Gründen (z.B. mittels Brief, Fax, E-Mail, Telefon) widerrufen werden. Die Frist beginnt nach Erhalt der Belehrung, jedoch nicht vor Eingang der Ware (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung). Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt bei schriftlichem Widerruf die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf ist zu richten an:

HLBS Verlag GmbH
Engeldamm 70
10179 Berlin
Tel. 030/2008 967 50, Telefax: 030/2008 967 59
E-Mail: verlag@hlbs.de

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren. Kann die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewährt werden, muss insoweit Wertersatz geleistet werden. Paketversandfähige Waren sind zurückzusenden. Der Kunde hat die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht. Andernfalls ist die Rücksendung kostenfrei. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 14 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung der Widerrufserklärung, für den Verlag mit deren Empfang.

Der Versand erfolgt auf Rechnung und Gefahr des Empfängers. Reklamationen sind nur innerhalb 8 Tagen nach Empfang der Sendung möglich.

Fest bezogene Bücher und Loseblattwerke werden in Ausnahmefällen, jedoch nur nach schriftlicher Einwilligung des Verlages zurückgenommen. Rücksendungen aufgrund eingeräumten Remissionsrechts werden nur bis zum festgesetzten Termin angenommen und können nur anerkannt werden, wenn eine ordnungsgemäße Remittendenfaktur der Sendung beiliegt. Bei vom Verlag genehmigter Rücksendung darf eine Bearbeitungsgebühr in Höhe bis zu 10% des Ladenverkaufspreises berechnet werden. Datenträger wie CD-ROM werden nicht zurückgenommen.

Die Bezahlung in Euro erfolgt sofort, ein Skontoabzug ist nicht zulässig. Das Eigentumsrecht bleibt bis zur völligen Bezahlung der Lieferung vorbehalten. Im Falle des Zahlungsrückstandes gehen sämtliche Mahn-, Inkasso- und Gerichtskosten zu Lasten des Kunden. Wir behalten uns vor, Neukunden und Besteller, mit denen wir nicht im laufenden Rechnungsverkehr stehen oder die unsere Rechnungen nicht innerhalb der Fälligkeit bezahlen, per Nachnahme oder Vorauskasse zu beliefern.

Bei der Lieferung eines Grundwerkes unserer Loseblattwerke wird davon ausgegangen, dass Ergänzungslieferungen im Abonnement geliefert werden. Ansonsten ist die Lieferung eines Grundwerks nicht möglich.
Das Abonnement von Ergänzungslieferungen zu einem Loseblattwerk kann jederzeit schriftlich gekündigt werden. Eine Annahmeverweigerung von Lieferungen gilt nicht als Kündigung. Lieferungen, die vor der Kündigung erfolgten, können nicht zurückgenommen werden.

Die Kündigung von Zeitschriftenabonnements kann mit einer Frist von 6 Wochen zum Ende eines Kalenderjahres erfolgen.

Erfüllungsort und Gerichtsstand ist für beide Teile Berlin.